AGB

AGB

1. Geltungsbereich

 

1.1. Nachfolgende allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) dienen als Grundlage und Basis aller Rechtsgeschäfte zwischen ClinicalConnect, im folgenden Agentur genannt und seinen Vertragspartnern nachstehend Kunde genannt. Fremde AGB haben für ClincialConnect keine Gültigkeit.

1.2. Die AGB gelten für künftige Aufträge auch dann, wenn sie nicht nochmals ausdrücklich schriftlich einbezogen wurden.

1.3 Die Agentur erbringt Dienstleistungen aus dem Bereich Marketing und Eventmanagement. Die nähere Beschreibung ergibt sich aus der Auftragsbestätigung und deren Anlagen, basierend auf den Briefings, Rebriefings und Angeboten, Projektverträgen, deren Anlagen und etwaigen Leistungsbeschreibungen der Agentur. Alle Unterlagen sind Bestandteile des zwischen den Parteien zustande gekommenen Vertrages.

2. Vertragsabschluss und Leistung

 

2.1. Grundlage und Vertragsbestandteil für den Vertragsabschluss ist das Briefing des Kunden. Wird das Briefing zunächst nur mündlich erteilt, wird durch die Agentur der Inhalt in einem Rebriefing schriftlich festgehalten und innerhalb 10 Tagen nach der Besprechung zur Freigabe an den Kunden zurück gesendet. Widerspricht der Kunde dem Briefing nicht in schriftlicher Form innerhalb 3 Werktagen, gilt das Rebriefing als angenommener Vertragsbestandteil. Anschließend kommt es zur Angebotserstellung. Alle Angebote sind freibleibend.

2.2. Die Agentur erstellt nach der Angebotsannahme durch den Kunden einen Prozessplan mit entsprechendem Zeitplan. Spätere Leistungsänderungen oder Abweichungen insbesondere mit Einfluss auf den Abschlusstermin werden dem Kunden unverzüglich mitgeteilt.

2.3. Ereignisse höherer Gewalt, die die Leistung wesentlich erschweren oder zeitweilig unmöglich machen, berechtigen wechselseitig die Agentur und den Kunden, die Zusammenarbeit zu beenden. Für diesen Fall ist die Agentur berechtigt, die bis dahin entstandene Arbeit in Rechnung zu stellen.

2.4. Nebenabreden, die den Umfang der vertraglichen Leistung verändern bedürfen einer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung

2.5. Die Agentur ist berechtigt, die ihr übertragenen Arbeiten selbst auszuführen oder Dritte damit zu beauftragen, hiervon sind besonders Aufträge zur Produktion von Werbemitteln, an deren Erstellung sie vertragsmäßig mitwirkt, sowie Daten verarbeitende Unternehmen betroffen. Der Kunde erteilt hiermit ausdrücklich entsprechende Vollmacht.

3. Zahlungskonditionen und Vergütung

3.1. Alle vereinbarten Preise sind Nettopreise zuzüglich der jeweils gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer. Künstlersozialabgaben oder sonstige nachträglich entstehende Abgaben werden an den Kunden weiterberechnet.

3.2. Die von der Agentur ausgestellten Rechnungen sind 10 Tage nach Rechnungsstellung ohne jeden Abzug fällig.

3.3. Die Agentur ist berechtigt Zwischenabrechnungen bzw. Vorauszahlungen in angemessener Höhe zu erstellen. Bei größeren Projekten können Vorauszahlungen bis zu 75% der Gesamtsumme bei Auftragserteilung fällig sein.

3.4. Bei Änderungen oder Abbruch von Aufträgen, Arbeiten und dergleichen durch den Kunden und/oder wenn sich die Voraussetzung für die Leistungserstellung ändert, werden der Agentur alle dadurch anfallenden Kosten durch den Kunden ersetzt und die Agentur von jeglichen Verbindlichkeiten gegenüber Dritten freigestellt.

3.5. Zu den Dienstleistungskosten werden Reisekosten, Übernachtungen und Spesen nach Aufwand weiterberechnet. Flüge innerhalb Europas erfolgen in der Economy-Class, Interkontinental-Flüge in der Business-Class. Bahnreisen erfolgen in der 1. Klasse. Fahrten werden mit dem PKW mit 0,50 EUR/km berechnet.

3.6. Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, so ist die Agentur berechtigt, ab dem Eintritt des Verzugs Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank ohne weitere Mahnung zu berechnen.

4. Vertraulichkeit

4.1. Die Agentur verpflichtet sich, über die ihm im Laufe ihrer Tätigkeit bekannt gewordenen Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse des Kunden  Stillschweigen zu bewahren. Dies gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.

4.2. Die Agentur hat dafür zu sorgen, dass diese Drittanbieter sich zur Verschwiegenheit entsprechen dieser Geschäftsbedingungen verpflichten. Es werden keine vom Kunden an uns übergebene Unterlagen, Dokumente, o.ä. an denselben zurückgesendet

5. Urheberrecht

5.1. Jegliche, auch teilweise Verwendung der von der Agentur mit dem Ziel des Auftragsabschlusses vorgestellter oder überreichter Arbeiten und Leistungen (Präsentationen etc.), seien sie urheberrechtlich geschützt, oder nicht, bedarf unserer vorherigen Zustimmung. Das gilt auch für die Verwendung in geänderter oder bearbeiteter Form und die Verwendung der unseren Arbeiten und Leistungen zugrunde liegenden Ideen, sofern diese in den bisherigen Werbemitteln des Kunden keinen Niederschlag gefunden haben. In der Annahme eines Präsentationshonorars liegt keine Zustimmung zur Verwendung unserer Arbeiten und Leistungen.

5.2. Vom Kunden innerhalb der Beauftragung eingereichte Dokumente, Texte, Fotos etc. werden nicht auf ein mögliches Urheberrecht Dritter hin geprüft

 

6. Vermittlungsleistungen

Soweit wir  als Vermittler und Agentur von Dienstleistungen, künstlerischen Darbietungen usw. tätig ist, verpflichtet sich der Kunde, die von der Agentur hergestellten Kontakte nicht für den Abschluss von Direktgeschäften zu nutzen. Diese Verpflichtung des Kunden ist auf die konkrete Dauer des einzelnen Auftrages beschränkt.

7. Konkurrenzschutz

7.1. Von ClinicalConnect eingesetzte Personen dürfen nach Beendigung des Einsatzes durch den Kunden für die Dauer von 12 Monaten, weder aushilfsweise, noch als feste Mitarbeiter angestellt, bzw. als Subunternehmer beauftragt oder an Dritte vermittelt werden.

7.2. Für jeden Fall des Verstoßes ist eine Konventionalstrafe von 5.000€ pro Person vereinbart. Weitere Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.

8. Haftung

7.1. Die Agentur haftet nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit

7.2. Für Leistungsstörungen und Schäden, die im Zusammenhang mit Leistungen, die als Fremdleistungen lediglich vermittelt und / oder die im Angebot ausdrücklich als Fremdleistung gekennzeichnet sind haftet die Agentur nicht.

7.3. Für mangelhafte Leistungen der Werbeträger haftet die Agentur nicht. Eine Stornierung des Auftrages ist nicht möglich.

9. Schlussbestimmungen

9.1. Der Kunde ist nicht berechtigt, Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.

9.2. Eine Aufrechnung oder die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts durch den Kunden ist nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen zulässig.

9.3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Oldenburg (Olbg)

9.4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine gültige zu ersetzen, die dem angestrebten Ziel möglichst nahe kommt.

10. Der Kunde stimmt zu, als Referenz Unternehmen für Clinical Connect benannt zu werden, insbesondere auch auf der Internetseite der CC